Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Angebote, Bestellungen und Lieferungen sind nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen die ausschließliche Grundlage. Der Käufer erkennt diese Bedingungen an, wenn er ihnen nicht bei Auftragserteilung oder unverzüglich nach Auftragsbestätigung ausdrücklich schriftlich widerspricht. Die Kenntnisnahme des Verkäufers von entgegenstehenden oder abweichenden Einkaufsbedingungen des Käufers bedeutet nicht deren Billigung oder Annahme. Grundsätzlich bedürfen Vereinbarungen, die im Einzelfall von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Gleiche gilt für Angaben über Liefertermine und die Zusicherung besonderer Eigenschaften der in Auftrag gegebenen Lieferungen oder Leistungen.
2. Preise
Alle angegebenen Preise in Preislisten und Infos sind inkl. gesetzl. Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten, jedoch ohne evtl. Nachnahmegebühren, ausgewiesen. In den Preisen sind keine Updates oder aufwendiger Support, wie Telefonrückrufe, mehrfacher Briefwechsel, oder Rücksendung unberechtigter Reklamationen enthalten. Alle Angebote und Preisangaben in Anzeigen, Preislisten und Programminfos erfolgen freibleibend. Mangels anderweitiger Vereinbarung gelten bei Vertragsabschluß grundsätzlich die Preise aus der jeweils gültigen Preisliste oder auch die im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung genannten als vereinbart. Der Käufer hat, soweit er nicht aufgrund eines Angebots des Verkäufers seine Bestellung aufgibt, die gültigen Preise abzufragen.
3. Liefer- und Zahlungsbedingungen
Der Versand erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse (Vorausüberweisung), Lastschrifteinzug bei vorliegender Bankeinzugsermächtigung oder per Kreditkarte. Bei Lastschrifteinzug erfolgt die Lieferung erst nach Gutbuchung und Ablauf von 3-4 Karrenztagen. Auslandsbestellungen werden nur gegen Kreditkarte, Vorauszahlung durch Barüberweisung auf eines unserer Konten oder per Wert-Einschreibebrief (Bar) ausgeführt.
Behörden, öffentliche Einrichtungen, Schulen/Universitäten, Banken und Großunternehmen
mit Sitz in Deutschland können die Software gegen Rechnung beziehen.
4. Gefahrenübergang, Eigentumsvorbehalt
Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten des Kunden, der das Transportrisiko trägt. Der Gefahrenübergang erfolgt zum Zeitpunkt der Versendung der Ware. Diese ist unmittelbar nach Empfang auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Reklamationen und Mängelrügen können nur innerhalb von 8 Tagen nach dem Erhalt der Ware geltend gemacht werden. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Es gilt auch das verlängerte Eigentumsrecht.
5. Widerrufs-/Rückgaberecht nach Fernabsatzgesetz
Dem Käufer, der als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, dies sind Personen, die Ware zu einem Zweck erwerben, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, den Erwerb ausschließlich über das Internet oder jede andere Art von Fernkommunikation, wie Briefversand, Katalogversand oder Telefax vornimmt, steht ein Widerrufsrecht in Form eines Rückgaberechtes (§ 361 b, 3 Absatz 1 FernAbsG) von zwei Wochen zu. Die Widerrufsfrist von zwei Wochen beginnt frühestens mit Zugang der Belehrung über das Widerrufsrecht, spätestens mit Empfang der Ware, soweit die Belehrung vorher dem Kunden zuging. Der Käufer ist desweiteren verpflichtet, die Ware in einwandfreiem Zustand, mit der Originalverpackung und mit Originalrechnung per Post an den Verkäufer zurückzusenden. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Risiko des Käufers. Der Käufer ist gegenüber dem Verkäufer zum Schadensersatz verpflichtet, wenn eine Verschlechterung, der Untergang oder die Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware eingetreten ist und diese Umstände vom Käufer zu vertreten sind. Der Käufer hat nach § 276 BGB diese Umstände dann zu vertreten, wenn er im Umgang mit empfangenen Gegenständen deren Verschlechterung vorsätzlich oder fahrlässig herbeigeführt hat. Nach § 276 Absatz 1 Ziffer 2 BGB handelt derjenige fahrlässig, der die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt. (§§ 3 FernAbsG, 361 a, 361 b BGB). Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Lieferungen von Software, sofern die gelieferten Datenträger (z.B. Diskette, CD) vom Käufer entsiegelt worden sind, § 3 Ziff. 2.2.2 FernAbsGs. Wird als Versandart "Lieferung per Download/EMail" gewählt, ERLISCHT ebenfalls der Anspruch auf das gesetzliche Widerrufsrecht!
6. Lizenzbedingungen, Einsatz der Software
Die Lizenzbedingungen werden durch Öffnen der CD- oder Diskettenpackung anerkannt. Falls nicht ausdrücklich anders angegeben, handelt es sich bei dem Preis für die Software, d. h. Software-Lizenz, grundsätzlich um ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht auf einem Einplatz-Computersystem. Weder von der Software, außer einer Sicherheitskopie, noch von der Dokumentation dürfen Kopien angefertigt werden. Eine Rücknahme geöffneter oder benutzter Ware ist nicht möglich, auch wenn diese falsch geliefert wurde. Käufer und Verkäufer sind sich darüber einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software-Fehler unter allen Anwendungsbedingungen völlig auszuschließen. Wir sind nicht für den korrekten Einsatz der Software durch den Kunden oder Anwender, nicht für die Datensicherung inkl. Daten und dafür, dass die bestellte Software auf dem vorgesehenen Computersystem lauffähig ist, verantwortlich.
7. Gewährleistung
Wir gewährleisten, dass unsere Software entsprechend den Programmbeschreibungen allgemein zutreffend und in diesem Rahmen einsatzfähig ist. Die technischen Daten und die Beschreibungen in der Produktinformation allein stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar. Die Gewährleistung beschränkt sich wahlweise auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung defekter Datenträger. Insbesondere ist die Haftung für Mängel- und Folgeschäden, die durch die Anwendung des Produktes entstehen, ausgeschlossen.
8. Schlußbestimmungen
Sollten einzelne Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so sind die restlichen Teile davon nicht betroffen. Es treten dann zutreffende ähnliche Bestimmungen für diese in Kraft. Erfüllungsort ist bei Kaufleuten und Behörden Bad Kissingen, Gerichtsstand ist ebenfalls Bad Kissingen. Die Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Käufer unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht.
Steinach, den 01.01.2002